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Bebauungsplan Nr. 38 „Werkstraße Uhsmannsdorf„

Stadt Rothenburg/O.L.

Der Bürgermeister

 

 

BESCHLUSSAUSFERTIGUNG

 

Stadtrat: Sitzung vom 10.08.2022

Niederschrift zur Sitzung SR/009/2022

 

 

TOP 15 (Ö)

Beratung und evtl. Beschlussfassung: Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 38 „Werkstraße Uhsmannsdorf"

 

Sachverhalt:

In der Stadtratssitzung am 07.10.2020 hat der Stadtrat der Stadt Rothenburg die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 38 „Werkstraße Uhsmannsdorf“ beschlossen. Zum Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes hat der Stadtrat der Stadt Rothenburg am 09.03.2022 den Entwurfs- und Auslegungsbeschluss gefasst.

 

In Folge dessen lag der vorhabenbezogene Bebauungsplan in der Zeit vom 11.04.2022 bis einschließlich 10.05.2022 öffentlich aus. Die Träger öffentlicher Belange wurden ebenfalls an dem Vorhaben beteiligt.

 

Nach Beendigung der Auslage und Ablauf der Beteiligungsfrist für die Träger öffentlicher Belange erfolgte durch den Stadtrat der Stadt Rothenburg die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen.

 

Der vorhabenbezogene Bebauungsplan Nr. 38 „Werkstraße Uhsmannsdorf“ kann als Satzung beschlossen werden.

 

Anlagen:

Planzeichnung (Teil A), Textliche Festsetzungen (Teil B), Begründung alle in der Fassung vom 04.07.2022

 

Beschluss-Nr.: 64/2022

  1. Der Stadtrat beschließt den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 38 "Werkstraße Uhsmannsdorf" bestehend aus Planzeichnung (Teil A) und den textlichen Festsetzungen (Teil B) in der Fassung vom 04.07.2022 als Satzung.
  2. Die Begründung und der Umweltbericht in der Fassung vom 04.07.2022 werden gebilligt.
  3. Der Bürgermeister wird beauftragt, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan zur summarischen Prüfung beim Landkreis Görlitz einzureichen. Nach Abschluss der summarischen Prüfung ist der Beschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan ortsüblich bekanntzumachen

 

Abstimmungsergebnis:

 

Gesetzliche Anzahl der Abstimmungsberechtigten:

16

 

davon anwesend:

12

Ja-Stimmen:

12

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

                   

 

Philipp Eichler
Bürgermister