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Bebauungsplan Nr. 34 "Innenstadt - Einkaufszentrum Horkaer Straße"

Die Bürgermeisterin

 

Beschlussausfertigung 

 

Stadtrat

Sitzung vom 13.01.2021

 

Niederschrift zur Sitzung

SR/001/2021

 

TOP 8(Ö)

Beratung und evtl. Beschlussfassung: Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 34 "Innenstadt - Einkaufszentrum Horkaer Straße"

Vorlage: BV/125/2020


Sachverhalt:

In der Stadtratssitzung am 12. September 2018 wurde die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 34 „Innenstadt – Einkaufszentrum Horkaer Straße“ beschlossen. Zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 34 hat der Stadtrat der Stadt Rothenburg am 12.08.2020 den Entwurfs- und Auslegungsbeschluss gefasst. In Folge dessen lag der Bebauungsplan in der Zeit vom 09.09.2020 bis einschließlich 09.10.2020 öffentlich aus. Die Träger öffentlicher Belange wurden ebenfalls an dem Vorhaben beteiligt. Nach Beendigung der Auslage und Ablauf der Beteiligungsfrist für die Träger öffentlicher Belange erfolgte durch den Stadtrat der Stadt Rothenburg die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen.

Der Bebauungsplan Nr. 34 „Innenstadt - Einkaufszentrum Horkaer Straße“ kann als Satzung beschlossen werden.


Anlagen:

Planzeichnung (Teil A) - Fassung vom 28.05.2020 mit red. Änd. vom 21.10.2020

Textliche Festsetzungen (Teil B) - Fassung vom 28.05.2020 mit red. Änd. vom 21.10.2020

Begründung (Teil C-1) -  Fassung vom 28.05.2020 mit red. Änd. vom 21.10.2020

Umweltbericht (Teil C-2) - Fassung vom 28.05.2020 mit red. Änd. vom 21.10.2020

 

Beschluss-Nr.: 02/2021

 

1. Der Stadtrat beschließt den Bebauungsplan Nr. 34 „Innenstadt - Einkaufszentrum Horkaer Straße„ bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und den textlichen Festsetzungen (Teil B) in der Fassung vom 28.05.2020 mit redaktionellen Änderungen vom 21.10.2020 als Satzung.

 

2. Die Begründung (Teil C-1) und der Umweltbericht (Teil C-2) in der Fassung vom 28.05.2020 mit redaktionellen Änderungen vom 21.10.2020 werden gebilligt.

 

3. Die Bürgermeisterin wird beauftragt, den Bebauungsplan zur summarischen Prüfung beim Landkreis Görlitz einzureichen. Nach Abschluss der Prüfung ist der Beschluss zum Bebauungsplan ortsüblich bekanntzumachen.

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Abstimmungsberechtigten:    16

davon anwesend:  14      Ja-Stimmen:              14   

Nein-Stimmen:         0    Stimmenthaltungen:    0

 

Damit wurde der Beschluss einstimmig angenommen.

 

Bürgermeisterin